Re: Redefreiheit?
Posted by:
Manuela Knipp-Dengler (IP Logged)
Date: October 16, 2002 12:28PM
Die Unterteilung in verschiedene Ausschüsse wie den Haupt- und Werkausschuß, den Bau- und Planungsausschuß, sowie den Ausschuss für Kultur,Freizeit und Fremdenverkehr und den Rechnungsprüfungsausschuß hat den Sinn in kleineren Gremien Sachverhalte zu besprechen, Vorschläge zu erarbeiten und damit arbeitsteilig die Effektivität des Gesamtstadtrats zu erhöhen.
Besetzt werden diese Ausschüsse nach dem Auszählverfahren von d´Hont.
Nach der im Juni 2002 neu verabschiedeten Geschäftsordnung haben seit dieser Stadtratsperiode nur noch Mitglieder der einzelnen Ausschüsse Rederecht.
Nur auf gesonderte Aufforderung/Einladung dürfen Nicht-Ausschußmitglieder das Wort ergreifen.
Im angesprochenen Fall lief das so ab: Mein Antrag den ich im Gesamt-Stadtrat gestellt hatte, wurde in den Hauptausschuß verwiesen. Als dieser dann tagte und meinen Antrag behandelte, wurde mir eine Stellungnahme dazu verweigert.
In anderen Städten (z.B. Ingolstadt) ist es durchaus üblich, dass auch diejenigen StadträteInnen, die nicht dem Ausschuß angehören mitdiskutieren dürfen - Ziel ist es dort gemeinsam das beste Ergebnis für die Stadt zu finden..
Bei uns in Eichstätt ist das nicht gewünscht und wird auch nicht zugelassen!
Aber kommt doch mal in eine Sitzung rein und macht euch selbst ein Bild !
Grüsse: Manuela Knipp-Dengler